Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 01/20 - 17.01.2020

Antifaschismus ist gemeinnützig – Solidarität mit der VVN-BdA!

Am Freitag, 17. Januar 2020, ruft der DGB-Kreisverband Neukölln zu einer Solidaritätsveranstaltung für die der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) auf. Die Veranstaltung findet um 17 Uhr im Gewerkschaftshaus der IG Metall, Alte Jakobstr. 149, 10969 Berlin statt. Als Redner*innen zugesagt haben die stellvertretende Vorsitzende des DGB Berlin-Brandenburg, Sonja Staack, sowie Vertreter*innen von IG Metall, GEW, SPD, Republikanischer Anwält*innenverein und VVN-BdA.

„Seit Jahren beobachten wir mit Sorge den wachsenden Einfluss rassistischer und demokratiefeindlicher Kräfte, der sich nicht nur in den Wahlerfolgen der AfD deutlich macht. In dieser Situation dem Bundesverband der VVN-BDA die Gemeinnützigkeit abzuerkennen ist ein Schlag ins Gesicht für alle, die täglich die Demokratie vor Ort verteidigen“ so Mirjam Blumenthal, Vorsitzende des DGB-Kreisverbands Neukölln.

In Neukölln würden seit Jahren aktive Antifaschist*innen angegriffen, so Mirjam Blumenthal. Faschistische Organisationen demonstrierten in Berlin und drohten offen Gegendemonstrant*innen mit Gewalt. Rassistische und antisemitische Parolen, die Leugnung faschistischer Verbrechen und die Forderung nach einer Beseitigung der Pressefreiheit seien Angriffe auf den demokratischen Grundkonsens unserer Gesellschaft. Auch die Gewerkschaften seien von dieser Entwicklung betroffen. Gewerkschafter*innen, die sich für Toleranz und Menschenrechte einsetzten, wurden und werden zu Opfern rechter Gewalt.

In dieser Situation benötige die VVN-BdA breite Unterstützung. „Für Gewerkschafter*innen kann es nicht hinnehmbar sein, dass der Staat demokratisches Engagement gegen Rassisten und rechte Gewalttäter mit Sanktionen belegt. Wir wissen aus unserer eigenen Geschichte, dass eine lebendige Demokratie eine aktive Zivilgesellschaft wie die Luft zum Atmen benötigt“, so Mirjam Blumenthal. Deshalb müsse die Gemeinnützigkeit so ausgestaltet werden, dass zivilgesellschaftliches Engagement für demokratische Rechte und Freiheiten nicht erschwert und behindert, sondern aktiv gefördert wird.

Für weitere Informationen stehen Ihnen zur Verfügung:

  • Rainer Perschewski, DGB-Kreisverband Neukölln: 0160 97456077
  • Jürgen Schulte, DGB-Kreisverband Neukölln: 0176 34987888
  • Sonja Staack, DGB Bezirk Berlin-Brandenburg: 030 21240-301

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